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Übersicht
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Teillieferungen
4. Eigentumsvorbehalt
5. Gewährleistung
6. Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen, Ausnahmen
7. Hinweispflicht des Batteriegesetzes
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Unitas Systems GmbH & Co.KG, Klingenderstr. 22, 33100 Paderborn, Vertretungsberechtigter: Robert Lohren und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Unitas Systems GmbH & Co.KG nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die Unitas Systems GmbH & Co.KG ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons Bestellung senden im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
3. Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
1. Ist der Kunde ein Unternehmer, leisten wir für Mängel an der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch 2Nachbesserungen oder einer Ersatzlieferung innerhalb der gewählten Service Option. Daneben steht Ihm kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
2. Ist der Kunde Verbraucher, beträt die Gewährleistungsdauer 2 Jahre, beginnend mit dem Zugang der Ware beim Verbraucher , es sei den der Verbraucher hat eine andere von uns angebotene Service Option gewählt.
3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Eine Gewährleistung besteht nicht für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung(Handhabung), Bedienung sowie Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur auch durch einen nicht autorisierten Serviceunternehmen entstehen.
6 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Unitas Systems GmbH & Co.KG, Klingenderstr. 22, 33100 Paderborn.
6.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
7. Hinweispflicht nach § 18 Absatz 1 des Batteriegesetzes.
sofern Sie sich für ein batteriebetriebenes oder ein mit einem Akku ausgestattetes Produkt entschieden haben, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Die Batterien können nach dem Gebrauch in unserer Firma in der Klingenderstr.22 in 33100 Paderborn, im Handel oder bei den Recyclinghöfen der Kommune unentgeltlich zurückgegeben werden.
Wir weisen darauf hin, dass Sie als Endnutzer zur Rückgabe der Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind.
Alle Batterien sind mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet.
Bei der Überschreitung bestimmter Grenzwerte sind sie zusätzlich gekennzeichnet mit den chemischen Zeichen der Metalle (Hg= Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, Cd= Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium, Pb= Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei).
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